Antwort und Erklärung zur Frage 1.2.36-016-M: Was ist in dieser Situation richtig?

In der gezeigten Verkehrssituation sieht man eine Kreuzung in einer Stadt. Das Fahrzeug nähert sich mit ca. 15 km/h der Kreuzung, die Blinkeranzeige zeigt an, dass der Fahrer nach rechts abbiegen möchte. Die Ampel ist ausgeschaltet, man sieht das Verkehrszeichen 306 („Verkehrszeichen“). In der Mitte der Kreuzung steht ein Polizist, der mit seiner Haltung den Verkehr regelt. Er steht quer zur Fahrbahn, hat beide Arme leicht ausgestreckt und zeigt in Richtung Kreuzung. Das bedeutet nach § 36 der Straßenverkehrsordnung (StVO), dass der Querverkehr, also auch das eigene Fahrzeug, anhalten muss. Die Polizei- oder Verkehrsregelung hat Vorrang vor allen Verkehrszeichen und Lichtsignalen.

Hier ist es also richtig, vor der Kreuzung zu warten. In dieser Verkehrssituation hat die Fahrerin oder der Fahrer zwingend anzuhalten und auf weitere Anweisungen des Polizeibeamten zu warten. Das gilt unabhängig davon, ob ein Vorfahrtsschild oder eine grüne Ampel zu sehen wäre. Die Geste des Beamten ist für alle Fahrer in seiner Blickrichtung als absolutes Haltgebot zu verstehen. Wer hier weiterfährt oder abbiegt, begeht einen Verstoß gegen § 36 StVO.

Damit wäre es also auch falsch, ohne zu warten nach rechts abzubiegen, denn das Anhaltezeichen des Polizeibeamten hebt jedes Vorrecht auf Abbiegen oder Vorfahrt auf.

Umzukehren wäre damit auch falsch, denn man darf lediglich nicht in den Kreuzungsbereich einfahren und muss die Freigabe der Kreuzung abwarten.