Antwort und Erklärung zur Frage 2.6.02-010: Was ist vorgeschrieben, wenn die Haftpflichtversicherung Ihres Fahrzeugs erloschen ist?

Frage 2.6.02-010

3 Punkte

Was ist vorgeschrieben, wenn die Haftpflichtversicherung Ihres Fahrzeugs erloschen ist?

Das Fahrzeug…

Die Haftpflichtversicherung dient dazu, Schäden zu decken, die durch den Gebrauch des Fahrzeugs anderen entstehen. Versicherungsschutz und technischer Zustand des Fahrzeugs sind voneinander zu unterscheiden.

— darf im Straßenverkehr nicht mehr benutzt werden

Ohne die erforderliche Haftpflichtversicherung ist der Gebrauch des Fahrzeugs nach § 6 Abs. 1 PflVG verboten. Es darf daher erst wieder im Straßenverkehr benutzt werden, wenn der vorgeschriebene Versicherungsschutz besteht.

— muss bei der Technischen Prüfstelle vorgeführt werden

Eine Technische Prüfstelle untersucht den technischen Zustand des Fahrzeugs. Eine solche Prüfung stellt keinen Versicherungsschutz her und ist wegen des Erlöschens der Haftpflichtversicherung nicht erforderlich.

— muss bei der Zulassungsstelle abgemeldet werden

Eine Abmeldung ist nicht in jedem Fall erforderlich, wenn der vorgeschriebene Versicherungsschutz unmittelbar wiederhergestellt wird. Das kann beispielsweise durch den Abschluss einer neuen Haftpflichtversicherung geschehen; bis dahin bleibt die Benutzung im Straßenverkehr verboten.

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